Das gesamte Recht in Git, maschinenausführbar
Gesetze sind Code. Und Code gehört in Git.
- Sämtliche Gesetze und Verordnungen von Bund und Ländern liegen in einem öffentlichen Git-Repository auf einer staatseigenen, quelloffenen Plattform.
- Jede Gesetzesänderung ist ein Commit mit Begründung. Entwürfe sind öffentliche Änderungsanträge (Merge Requests), die Begutachtung findet offen und kommentierbar statt. Wer wann welche Formulierung eingebracht hat, bleibt für immer sichtbar.
- Jede Fassung zu jedem Stichtag ist auf Knopfdruck abrufbar.
- Neben dem Gesetzestext gibt es eine verbindliche, maschinenlesbare Fassung („Rules as Code“). Widersprüche und Lücken zwischen Gesetzen werden automatisch getestet, bevor ein Gesetz beschlossen wird.
Prüfung gegen die Prämissen
- Umwelt0
- Denken+1
- Freiheit+1
- Technologie+2
- Neutralität+1
5/10
- ✓ Zukunft statt Vergangenheit
- ✓ Zusammen statt gegeneinander
Gesetzgebung als nachvollziehbarer Code ist Technologie in Reinform (+2). Volle Transparenz über jede Änderung und jeden Lobbyeinfluss fördert mündiges Denken (+1) und schützt die Freiheit vor undurchsichtigen Regeln (+1); eine staatseigene Plattform statt kommerzieller Anbieter stärkt die Souveränität (+1). Langfristig verringert sie Widersprüche im Recht, bevor sie Schaden anrichten.
AI-erzeugt: Bewertung und Begründung hat eine AI erstellt (Modell Claude (manuelle Prüfung, bis die CI läuft)), geprüft am 2026-11-01; Prompt und Regel sind öffentlich. Der Vorstand hat die Aufnahme bestätigt. Skala je Prämisse: −2 (schadet stark) bis +2 (fördert stark). Angenommen, wenn keine Prämisse unter 0 liegt und beide Vorgaben erfüllt sind.